Wu Shuzhen, Präsident Chens Frau, soll 18 Monate lang auf ihr Recht als DPP Mitglied verzichten
Wu Shuzhen, die Ehefrau von Präsident Chen Shuibian, muß in den nächsten anderthalb Jahren auf ihre DPP-Mitgliedschaft verzichten. Grund dafür ist ihre Verwicklung in mehrere Geldskandale.
Wu Shuzhen und drei andere DPP-Mitglieder wurden vor kurzem von der Taipeier Staatsanwaltschaft unter anderem wegen Korruption und Dokumentenfälschung angeklagt. Der Parteiverordnung der DPP zufolge verlieren Parteimitglieder ihre Mitgliedschaft, wenn sie von der Staatsanwaltschaft angeklagt werden.
Taipeier Bürgermeister Ma Yingjiu gibt die Einzelnheiten seiner Spenden bekannt
Die Taipeier Stadtregierung hat am Donnerstag alle Spenden bekanntgegeben, die Bürgermeister Ma Yingjiu in den vergangenen acht Jahren gemacht hat. Damit wollte die Taipeier Stadtregierung zeigen, daß Ma Yingjiu die Gelder von seinem Sonderfonds nur für wohltätige Zwecke, für Erziehung, Kultur und Forschung ausgegeben hat. Kein einziger Pfennig sei in seine privaten Taschen geflossen.
Nach dem Gesetz muß Ma Yingjiu seine Ausgaben aus dem Sonderfonds nur teilweise mit Quittungen belegen. Ein Teil kann auch ohne Quittungen eingesetzt werden. Li Shude, der Generalsekretär der Taipeier Stadtregierung, sagte, Ma Yingjiu habe die Gelder, für die keine Quittungen vorhanden seien, allesamt gespendet. Er sagt, Ma habe seit seinem Amtsantritt vor acht Jahren insgesamt 1,59 Millionen EURO gespendet. Das sei mehr als die Gesamtsumme des Sonderfonds, der nur 370.000 EURO betrage. Ma Yingjiu wurde kürzlich verdächtigt Gelder aus dem Sonderfonds für persönliche Zwecke einzusetzen.
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